Markenanmeldung verständlich erklärt

Wissen kompakt zusammengefasst

Eine Marke ist ein Symbol, ein Wort oder ein Satz, der zur Kennzeichnung einer bestimmten Marke oder eines Unternehmens verwendet wird. Zu den Arten von Marken gehören:

• Wortmarken, die aus Wörtern oder Buchstaben bestehen.

• Bildmarken, die ein einzigartiges Logo oder Design verwenden.

• Es kann auch eine Kombination aus Namen und Logo als Wort-/Bildmarke angemeldet werden.

• Werbeslogans können grundsätzlich auch schutzfähig sein, weil Wortmarken mehrere Worte umfassen dürfen.

• Außerdem gibt es Klangmarken, bei denen es sich um Audio-Logos handelt.

• Hinzu kommen Zertifizierungsmarken, die die Qualität eines Produkts oder einer Dienstleistung kennzeichnen.

Marken können eingetragen oder nicht eingetragen werden, wobei die Eintragung einen stärkeren rechtlichen Schutz und eine höhere Exklusivität bietet.

Unternehmer sollten ihre Marke vor allem aus folgenden Gründen eintragen lassen:

• Zur Sicherung des rechtlichen Schutzes.
• Für die alleinigen Rechte zur Nutzung der Marke.
• Um einen hohen Bekanntheitsgrad der Marke zu sichern.

Die Eintragung einer Marke kann auch dazu beitragen, eine Markenidentität zu schaffen, Vertrauen bei den Kunden aufzubauen und potenzielle Rechtsverletzer abzuschrecken.

Der Markenschutz bietet darüber hinaus diverse weitere Vorteile:

• Eine eingetragene Marke kann zusätzlich ein wertvoller Vermögenswert sein, der lizenziert, als Franchise vergeben oder verkauft werden kann.

Generell sollte darauf geachtet werden, Markenschutz zu erlangen, wenn man Produkte unter der betreffenden Marke herstellt, exportiert, importiert oder vertreibt.

• Dies gilt sowohl für das Inland als auch für ausländische Märkte, da ähnliche Herausforderungen auftreten können.

Es gibt jedoch einige Fälle, in denen es sich nicht lohnt, eine Marke einzutragen:

• Dies gilt zum Beispiel, wenn es sich um eine rein interne Nutzung handelt und die Marke nicht öffentlich verwendet wird.

• Auch wenn die Marke bestehenden Marken sehr ähnlich ist oder keine Unterscheidungskraft besitzt, kann die Eintragung abgelehnt werden.

Zunächst müssen Selbstständige oder Unternehmer ihre Firmendaten angeben, damit das DPMA weiß, für wen die Markenanmeldung erfolgt. Weiterhin ist es wichtig, dass die neue Marke genau in der Form beschrieben wird, wie diese später auch verwendet werden soll.

• Dabei müssen auch Formatvorgaben für die schriftliche oder elektronische Übermittlung eingehalten werden.

Außerdem muss das passende Waren- und Dienstleistungsverzeichnis gewählt werden. Es gibt insgesamt 45 Klassen an Waren und Dienstleistungen, aus denen die geeigneten Bereiche für eine Markenanmeldung ausgewählt werden müssen.

• Wer ein Logo schützen möchten, der muss das Design, die Farben und den Schrifttyp exakt definieren.

• Bei einem akustischen Logo wird sogar ein Notenblatt und eventuell ein akustisches Hörbeispiel benötigt.

Unternehmer müssen ihre Marke so exakt wie möglich definieren und beschreiben, um den bestmöglichen Schutz zu gewährleisten.

Zur Unterstützung kann auch ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz oder ein Rechtsanwalt konsultiert werden. Dieser berät bei der Wahl des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses sowie bei der Beschreibung und Einreichung der Marke.

Dabei sollte auch das Markengesetz und der Schutz von Schriftzeichen, Namen und 3D-Marken berücksichtigt werden.

Ein essenzieller Schritt vor der Anmeldung der Marke ist die vorherige Recherche.

• Die Recherche ist unerlässlich, damit sichergestellt ist, dass es in der gleichen Branche oder dem gleichen Tätigkeitsbereich keine bestehenden Marken gibt, die die neue Marke verletzen könnten.

• Zu diesem Zweck stehen mehrere Datenbanken zur Verfügung, wie z. B. die DPMA-Datenbank, die speziell für den deutschen Markt bestimmt ist.

Es ist jedoch empfehlenswert, einen Anwalt des Markenrechts mit der Recherche zu beauftragen, um die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte der Recherche und dem finalen Markenschutz zu gewährleisten.

• Während Unternehmer ihre direkten Konkurrenten selbst recherchieren können, haben Anwälte mehr Erfahrung mit ähnlichen Recherchen.

• Darüber hinaus kennen sich spezialisierte Anwälte mit den genauen Schritten, der Markenform und dem genauen Vorgehen aus.